Treffpunkt: 13.00 Uhr Uni-Rampe (U2 Schottentor)
Wir haben ganz einfach wiedermal mehr als genug von dem was gerade abgeht, anstatt uns einschüchtern zu lassen wollen wir uns bewegen. Darum gibt es den Wunsch mehr Menschen und Gruppen auf die Straße zu bringen, nicht umsonst heißt es ja Bewegung.
Sei es, dass seit März 2010 13 (!) Aktivist_innen der Tierrechtsbewegung vor Gericht stehen. Der Hauptvorwurf ist der §278a, „Bildung und Mitgliedschaft einer kriminellen Organisation“. Ihnen drohen bis zu 5 Jahre Haft für das Engagement fühlenden Individuen, die normalerweise wie Waren in Schlachthäusern, Versuchslaboratorien, Zoos und Zirkuse eingesperrt, gequält und umgebracht werden, ein Recht auf Leben, Freiheit und Unversehrtheit zuzugestehen.
Die Hausdurchsuchungen und Verhaftungen im Juli 2010, die von der Polizei mit brennenden Mülltonen vor dem AMS begründet werden, sind ein weiteres offensichtliches Zeichen dafür, wie der Staat tickt. Kritische Stimmen werden mundtod gemacht, kriminalisiert oder unter Terrorverdacht gestellt. Damit ergeben sich praktischerweise nahezu uneingeschränkte Ermittlungsmöglichkeiten. Jegliche Kontextualisierung wird bewusst ausgeblendet, wer zu weit von der Norm abweicht, wird als extremistisch eingestuft. Wie gefährlich hingegen die sogenannte Mitte ist wird nur zu gern vergessen.
So wurden die Antifaschistischen Proteste gegen den rechtsextremen WKR Ball untersagt, während diesem die Hofburg zur Verfügung gestellt wird. U-Berg-Aktivist_innen aus Kärnten/Koroska wurden ebenso mit Verfahren eingedeckt. Aktivist_innen, die sich an Protesten gegen Abschiebungen oder dem frauenverachtenden Aufmarsch der sogenannten „Väterrechtler“ beteiligten wurden schikaniert, eine Person wurde festgenommen und kam in U-Haft.
Es sind jedoch nicht nur “politische” Aktivist_innen von Repressionen betroffen, sondern staatliche Unterdrückung zieht sich durch viele gesellschaftliche Bereiche: alltäglich werden Menschen aufgrund rassistischer Vorbehalte kontrolliert und auf verschiedenste Weisen schikaniert, Menschen ohne gültigen Aufenthaltstitel werden in Schubhaft gesteckt und abgeschoben. Wohnungslose und Menschen mit Suchtproblemen werden durch soziale Säuberungen vom Karlsplatz vertrieben. Betteln wird mit der Unterstellung von “organisiertem Betteln” kriminalisiert. Nicht viel besser ergeht es Sexarbeiter_innen, die ebenfalls von Vertreibung und Diskriminierung betroffen sind, oder Roma die in Europa unter kriminellen Generalverdacht gestellt und abgeschoben werden.
Nicht nur in Österreich, sondern weltweit ist der Trend der Einschüchterung und der Versuch politische Arbeit und emanzipatorische Bewegungen zu kriminalisieren, vermehrt erkennbar.
Wir lassen uns nicht einschüchtern!
Deshalb „One Struggle One Fight“ um zu zeigen, dass Unterdrückungen vielseitig und komplex sind, nicht isoliert betrachtet werden können, sondern miteinander verschränkt sind. Für eine herrschaftsfreie, solidarische Gesellschaft muss auf allen Ebenen und immer wieder auch gemeinsam gekämpft werden.
Quelle: antirep2008.org - 18.10.2010
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